Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Verkaufsbedingungen Onlineshop der Marley Deutschland GmbH

§ 1 Allgemeines

  1. Für alle über unseren Online-Shop unter marley-shop.de geschlossenen Verträge zwischen uns und Ihnen als unseren Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB). Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Für Zwecke dieser AGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB). Für Zwecke dieser AGB ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
  2. Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Partners erkennen wir nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wird formgerecht zugestimmt. Dieses gilt selbst dann, wenn trotz Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Partners Lieferungen vorbehaltlos erbracht werden.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsabschluss

  1. Der Kaufvertag kommt zustande mit der Marley Deutschland GmbH.
  2. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Es besteht die Möglichkeit unsere AGB´s per Download herunterzuladen.
  3. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie vor Absenden der Bestellung durch das Setzen eines Häkchens in der Checkbox unsere AGB akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
  4. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird, bestätigen. Mit der Bestätigung Ihrer Bestellung durch uns per E-Mail kommt der Vertrag zu Stande.
  5. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
  6. Alle Arten von Erklärungen zur Vertragsschließung, -ergänzung, -abwicklung und -beendigung sind nur wirksam, wenn sie in Schrift- oder Textform vereinbart werden.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 126 Schriftform

(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.

(2) Bei einem Vertrag muss die Unterzeichnung der Parteien auf derselben Urkunde erfolgen. Werden über den Vertrag mehrere gleichlautende Urkunden aufgenommen, so genügt es, wenn jede Partei die für die andere Partei bestimmte Urkunde unterzeichnet.

(3) Die schriftliche Form kann durch die elektronische Form ersetzt werden, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.

(4) Die schriftliche Form wird durch die notarielle Beurkundung ersetzt.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 126b Textform

Ist durch Gesetz Textform vorgeschrieben, so muss eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das

  1. es dem Empfänger ermöglicht, eine auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und
  2. geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben.

§ 3 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,

oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat,

oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Marley Deutschland GmbH
Online Shop
Adolf-Oesterheld-Str. 28
D-31515 Wunstorf
Telefax: 05031/53-371
E-Mail: info@leaf-ventilation.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular von unserem Online-Shop [shop.leaf-ventilation.de] elektronisch ausfüllen oder auch herunterladen und manuell ausfüllen oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an

Marley Deutschland GmbH
Adolf-Oesterheld-Straße 28
D-31515 Wunstorf

zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 4 Preise, Versandkosten, Lieferungen

  1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
  2. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
  3. Wir liefern im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Zahlungen können ausschließlich per Kreditkarte (VISA, Mastercard), PayPal oder Sofortüberweisung vorgenommen werden. Für gewerbliche Kunden gelten ggf. abweichende Zahlungsbedingungen, die allerdings zuvor separat vereinbart werden müssen.

    Die Abrechnung im Webshop via Kreditkarte erfolgt durch:

    HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à.r.l.
    1, Place du Marché
    L-6755 Grevenmacher
    R.C.S. Luxembourg B 144133
    E-Mail: info@hso-services.com
    Geschäftsführer:
    Dipl. Vw. Mirko Hüllemann
    Heiko Strauß

  2. Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
  3. Die Rechnungen sind sofort fällig. Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften verlangen. Zahlungsverzug liegt vor, wenn Sie auf eine Mahnung von uns, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, nicht zahlen. Für Verbraucher beträgt der Verzugszins zur Zeit 5% über dem Basiszinssatz. Für gewerbliche Kunden beträgt der Zinssatz 9% über dem Basiszinssatz. Bei gewerblichen Kunden tritt Verzug auch dann ein, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung Zahlung leistet. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
  4. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur insoweit zu, als Ihr Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  5. Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

§ 6 Lieferbedingungen

  1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
  2. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
  3. Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies unverzüglich nach Kenntnisnahme mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Sind Sie Verbraucher, wird Ihr gesetzliches Widerrufsrecht gem. § 3 hiervon nicht berührt. Hierbei werden wir eventuell bereits von Ihnen geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
  4. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz.

§ 7 Transportschäden und Mängelrüge

  1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und lassen sich die Mängel (genaue Bezeichnung) quittieren. Nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
  2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 8 Mängelrügen/Gewährleistung/Haftung/ Verjährung

  1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). Die nachfolgenden Ziffern 2-8 gelten ausschließlich für Verträge mit gewerblichen Kunden.
  2. Soweit keine Qualitätssicherungsabrede besteht, hat der Partner die Ware unverzüglich auf etwaige Qualitäts- und Quantitätsabweichungen zu prüfen. Bei offensichtlichen Mängeln die bei einfacher Inaugenscheinnahme erkannt werden können, muss die Rüge bei Übernahme erklärt und auf den Frachtpapieren mit der genauen Bezeichnung des Mangels dokumentiert werden. Bei allen anderen Mängeln ist die Rüge spätestens nach drei Arbeitstagen ab Wareneingang zu erklären. Innerhalb dieser Zeit sind ggf. Funktionsüberprüfungen durchzuführen oder Gutachten einzuholen.
  3. Nach Ablauf der Rügefristen können Sachmängelansprüche nicht mehr geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere für beschädigte Verkaufsverpackungen. Werden Sachen in beschädigten oder fehlenden Verkaufsverpackungen nach Ablauf der Rügefristen an LEAF zurückgegeben, erfolgt dies ausschließlich zur Entsorgung auf Kosten des Partners. Dieser ist nicht berechtigt hierfür Gutschriften zu verlangen oder mit nicht anerkannten Rückzahlungsforderungen aufzurechnen.
  4. Ist lediglich die Transportverpackung, nicht aber die Verkaufsverpackung oder Sache beschädigt, ist der Partner nicht berechtigt die Annahme zu verweigern. Gibt er die Sache dennoch zurück, geschieht dies auf sein Risiko. Etwaige Mehrkosten hat der Partner zu tragen.
  5. Marley übernimmt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Wird im Rahmen der Nacherfüllung eine neue mangelfreie Sache geliefert, ist der Partner verpflichtet, auf Anforderung von Marley die mangelhafte Sacheherauszugeben.
  6. Für erteilte Garantien, gelten ausschließlich die dazugehörigen Garantiebedingungen. 7. Marley haftet für vorsätzliche Vertragsverletzungen. Im Falle der groben Fahrlässigkeit oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, mit Ausnahme der Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und der Haftung nachdem Produkthaftungsgesetz.
  7. Die Verjährungsfrist von Mängelansprüchen beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang.

§ 9 Urheberrechte / Bildrechte

Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlich werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 10 Online - Streitbeilegung

Marley ist bereit an einem Schlichtungsverfahren (gem. Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. ODR-VO) teilzunehmen. Hierfür stellt die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Die Adresse der Schlichtungsstelle ist:

Nationale Kontaktstelle – Deutschland, Bahnhofsplatz 3, 77694 Kehl.

§ 11 Haftungsausschluss für fremde Links

Die Marley Deutschland GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Marley Deutschland GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.marley.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Für alle Vertragsverhältnisse zwischen Marley und Ihnen gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des CISG oder das Recht eines anderen Staates wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  2. Als Gerichtsstand wird Hannover vereinbart. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt nur für Verträge mit Unternehmern.

Marley Deutschland GmbH, D-31515 Wunstorf
Telefon (0 50 31) 53-0, Telefax (0 50 31) 53-371
Internet: http://www.marley.de